Staatshaftung für das Vertrauen auf unionsrechtswidrige Gesetze
Paperback
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Artikelnummer:
9783631766231
Veröffentlichungsdatum:
2018
Einband:
Paperback
Erscheinungsdatum:
24.10.2018
Seiten:
376
Autor:
Katharina Frantzen
Gewicht:
486 g
Format:
210x148x21 mm
Serie:
6032, Europäische Hochschulschriften Recht
Sprache:
Deutsch
Langbeschreibung
Anlass dieser Untersuchung ist ein obiter dictum des BVerfG im Honeywell-Beschluss: Kann der Bürger Ersatz eines Schadens vom Staat verlangen, der ihm daraus entstanden ist, dass er auf den rückwirkenden Bestand der Gesetzeslage vertraut und in diesem Vertrauen vermögenswirksame Dispositionen getätigt hat? Die Arbeit analysiert, in welchen Fallkonstellationen ein Vertrauensschaden aufgrund unionsrechtlicher Gebotenheit einer rückwirkenden Anpassung durch die Legislative und die Judikative entstehen kann. Insbesondere wird erörtert, ob eine Integration einer solchen Haftung für legislatives Unrecht in das nationale Staatshaftungssystem de lege lata oder de lege ferenda möglich ist und ob unionsrechtliche Wertungen einem mitgliedsstaatlichen Haftungsanspruch entgegenstehen.
Hauptbeschreibung
Kann der Bürger vom Staat Ersatz eines Schadens verlangen, der ihm daraus entstanden ist, dass er auf den rückwirkenden Bestand der Gesetzeslage vertraut und im Vertrauen Dispositionen getätigt hat? Die Arbeit analysiert, wie ein Schaden aufgrund unionsrechtlicher Gebotenheit entsteht und ob eine Haftung für solch legislatives Unrecht zulässig ist.
Inhaltsverzeichnis
Vertrauensschutz für Gesetze auf der Primärebene - Rückwirkende Gesetzesanpassung durch die Legislative und die Judikative - Haftung für legislatives Unrecht - Integration in das nationale Haftungssystem und unionale Ansprüche - Unionsrechtliche Zulässigkeit einer nationalen Haftung de lege ferenda